SG_VERSICHERUNGSGERICHT EL 2010/25 vom 9. Juni 2011 , Entscheid Versicherungsgericht, 09.06.2011 - Sg Versicherungsgericht (2011)
Art. 53 Abs. 1 ATSG, Art. 53 Abs. 2 ATSG, Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG. Prozessuale Revision oder Wiedererwägung als Voraussetzung einer Rückforderung zu Unrecht ausgerichteter Ergänzungsleistungen. Beruht die Ausrichtung der Ergänzungsleistungen auf einem Gerichtsurteil, so kann der diesem Urteil als Anfechtungsgegenstand zugrunde liegende Einspracheentscheid nicht später mittels einer prozessualen Revision oder mittels einer Wiedererwägung aufgehoben werden, selbst wenn sich herausstellen sollte, dass er in bezug auf eine Einnahmenposition falsch gewesen ist, die im Gerichtsverfahren gar nicht Gegenstand der Auseinandersetzung gebildet hat (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. Juni 2011, EL 2010/25).